Nutzungsbedingungen

§ 1 Anwendungsbereich

Das STI-Hagen verwendet im Rahmen der Digitalisierung eine Vielzahl digitaler Webangebote (z.B. Moodle Lernumgebung, Videokonferenz-Software Zoom, Office 365, einschließlich seiner Anwendungen, wie Outlook, Word, Excel, PowerPoint, SharePoint, OneDrive, etc.).

Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer/Innen (nachfolgend genannt als „Nutzer/In“) der seitens des Zweckverbandes Südwestfälisches Studieninstitut für kommunale Verwaltung und Verwaltungsakademie für Westfalen in Hagen (nachfolgend genannt als „STI-Hagen") verwendeten Webangebote.

Bei Verwendung unserer Webangebote (z.B. Moodle Lernumgebung, Videokonferenz-Software Zoom, Office 365, einschließlich seiner Anwendungen, wie Outlook, Word, Excel, PowerPoint, SharePoint, OneDrive, etc.) werden personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet. Soweit diese einsehbar sind, dürfen sie ausschließlich zur Aufrechterhaltung des reibungslosen Betriebs der Webangebote verwendet werden.

§ 2 Struktur der Moodle Lernplattform

Moodle ist ein umfassende Lernplattform auf der, zur Durchführung des Unterrichts und Unterstützung der Lehre, Arbeitsmaterialien, Links, etc. sowie weitere Lernaktivitäten wie Tests, Foren und Aufgaben bereitgestellt werden können. Hierzu bietet die Lernplattform Moodle virtuelle Kursräume in denen die Arbeitsmaterialien und moodleeigene Lernaktivitäten, etc. bereitgestellt werden. Die Konfiguration jedes Kurses ist so eingerichtet, dass nur über Office 365 angemeldete Nutzer/Innen teilnehmen können.

Hierbei sind den Nutzern/Innen unterschiedliche Rollen und damit einhergehende Berechtigungen zugewiesen, die sich insbesondere in die Rollen als Dozent/In und als Teilnehmer/In unterteilen lassen.

§ 3 Online-Prüfungen

Die Prüfungen des STI-Hagen finden ausschließlich an den Standorten des STI-Hagen in Papierform statt. Eine Nutzung der Lernplattform für Online-Prüfungen ist nicht vorgesehen. Eine hierfür erforderliche prüfungsrechtliche Absicherung ist durch die derzeitig geltenden Prüfungsordnungen nicht gegeben.

§ 4 Nutzung der Moodle Lernumgebung

Die Moodle Lernplattform dient ausschließlich der Durchführung des Betriebs des STI-Hagen, insbesondere zur Durchführung des Unterrichts sowie der Unterstützung der Lehre. Dem/der Nutzer/In wird mit der Registrierung und Zustimmung zu unseren Bestimmungen für die Nutzung der Moodle Lernplattform ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Dieses besteht lediglich für die Zeit der Durchführung des jeweiligen Kurses am STI-Hagen, ist nicht auf andere Personen übertragbar und darf ausschließlich zur Durchführung des Betriebs des STI-Hagen insbesondere zur Durchführung des Unterrichts sowie der Unterstützung der Lehre genutzt werden.
Im Rahmen der Nutzung der Moodle Lernplattform erhalten die Nutzer/Innen Zugang zu personenbezogenen Daten, wie z.B. Namen, Foreneinträge, weitere Nutzungsdaten, etc. Diese sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht unbefugt an Dritte weitergegeben werden.

§ 5 Verhaltensweisen bei der Nutzung von digitalen Kanälen

Das STI-Hagen greift im Rahmen der Digitalisierung auf eine Vielzahl digitaler Hilfsmittel zurück. Dazu zählen insbesondere, das Versenden von E-Mails, Videokonferenzen per Videokonferenz-Software, moodleeigene Lernaktivitäten (z.B. Foren) und andere digitale Kommunikationskanäle.

Um einen respektvollen und konstruktiven Umgang der Nutzer/Innen innerhalb dieser digitalen Kommunikationskanäle miteinander zu gewährleisten, gelten in diesen digitalen Räumen besondere Regeln, die dem Schutz der Privatsphäre und der Wahrung eines vertrauensvollen Arbeitsumfelds dienen.

Dies gilt insbesondere bei der Durchführung des Lehrbetriebs zwischen Dozenten/Innen und Teilnehmern/Innen, um einen konstruktiven Austausch zu fördern und eine wertschätzende interaktive Lernumgebung zu gewährleisten. Daher sind die Teilnehmer/Innen bei der Nutzung dieser digitalen Kanäle, insbesondere bei der Teilnahme an Videokonferenzen mittels Videokonferenz-Software oder bei der Versendung von digitalen Nachrichten, verpflichtet einen respektvollen Umgang zu pflegen.

Den Teilnehmer/Innen ist es nicht gestattet Äußerungen vorzunehmen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, oder durch die Teilnehmer/Innen in seiner/ihrer Person herabgesetzt werden.

Unzulässige Äußerungen sind beispielsweise beleidigende, rassistische sowie pornographische Bemerkungen, oder weitere persönliche Angriffe auf andere Teilnehmer/Innen, die sie in ihrer Person herabsetzen.

Es ist unzulässig die in der Moodle Lernplattform, oder mittels Videokonferenz-Software eingestellte Inhalte an außenstehende Dritte, beispielsweise durch das Anfertigen von Screenshots der Chatverläufe, die von den Teilnehmer/Innen und/oder den Dozenten/Innen in den Lehrveranstaltungen erstellt wurden, weiterzugeben.

Die Teilnahme der Teilnehmer/Innen an den per Videokonferenz-Software durchgeführten digitalen Veranstaltungen ist grundsätzlich nur mit eingeschalteter Kamera zulässig. Eine Teilnahme ohne Bildübertragung ist zwar in Ausnahmefällen zulässig, dies ist jedoch zu Beginn der Veranstaltung mit dem/der jeweiligen Dozenten/Dozentin abzustimmen.

Ist der/die Teilnehmer/In weder per Bild- noch Audioübertragung für den/die Dozent/In ansprechbar, kann der/die Teilnehmer/In von der laufenden digitalen Veranstaltung ausgeschlossen, oder in den Warteraum gestellt werden. Eine spätere Teilnahme des/der Teilnehmers/In an der laufenden digitalen Veranstaltung ist jederzeit wieder möglich.

Eine Aufzeichnung des Online-Meetings in Form von Audio-, Video-, oder Bildaufnahmen erfolgt nicht. Bei der Durchführung der digitalen Veranstaltung per Videokonferenz-Software ist es den Teilnehmer/Innen nicht gestattet Audio- Video-, oder Bildaufnahmen der digitalen Veranstaltung, beispielsweise mittels Mitschnitt per Smartphone-Kamera oder mittels Bildschirmaufnahme-Software, anzufertigen.

Der/die Dozent/In von dem/von der Teilnehmer/In darüber in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte bei einer mittels Videokonferenz-Software durchgeführten digitalen Veranstaltung anwesend sind und dem Verlauf, den Inhalten und/oder der Kommunikation in Bild und/oder Ton mitverfolgen können. Hierzu bedarf es der Zustimmung des/der Dozenten/In.

Ein in Kenntnissetzen der Teilnehmer/Innen durch den/die Dozent/In sowie eine Zustimmung durch die Teilnehmer/Innen ist nicht erforderlich, wenn seitens des/der Dozenten/In Dritte bei einer mittels Videokonferenz-Software durchgeführten digitalen Veranstaltung anwesend sind und dem Verlauf, den Inhalten und/oder der Kommunikation in Bild und/oder Ton mitverfolgen können.

§ 6 Löschung Benutzeraccount / Ausschluss der Teilnehmer/Innen von der Nutzung des Webangebots

Die zur Registrierung erforderlichen Office 365-Benutzerkonten und der damit einhergehenden Moodle-Benutzerkonten verbleiben bis zur Löschung des allgemeinen Personendatensatzes der Verwaltung im System und werden erst danach gelöscht. Dies gilt auch dann, wenn der/die Nutzer/In den aus dem STI-Hagen ausscheidet (beispielsweise durch Abbrechen des laufenden Kurses durch einen/e Teilnehmer/In), oder inaktiv (z.B. keine Anmeldung durch den/die Nutzer/In im System erfolgt, längere Zeit keine Anmeldung des/der Nutzer/In im System erfolgt, oder sonstiger Nichtgebrauch des Office 365-Benutzerkontos und des damit einhergehenden Moodle-Benutzerkontos, etc.) ist.

Eine Verpflichtung des STI-Hagen (sei es durch die Studienleitung des STI-Hagen, oder seiner (Verwaltungs-)Mitarbeiter/Innen, etc.) zur vorherigen Löschung bzw. Sperrung des Office 365-Benutzerkontos (d.h. vor Löschung des allgemeinen Personendatensatzes der Verwaltung im System) und dem damit einhergehenden Moodle-Benutzerkontos besteht grundsätzlich (das Recht des/der Nutzers/In auf Löschung iSd Art. 17 DSGVO besteht weiterhin) nicht.

Eine Löschung bzw. Sperrung des Office 365-Benutzerkontos und des damit einhergehenden Moodle-Accounts kann jedoch bereits vor Löschung des allgemeinen Personendatensatzes der Verwaltung im System erfolgen.

Eine Verpflichtung zur Überprüfung bzw. Überwachung des Nutzer-Status (z.B. keine Anmeldung durch den/die Nutzer/In im System erfolgt, längere Zeit keine Anmeldung des/der Nutzer/In im System erfolgt, oder sonstiger Nichtgebrauch des Office 365-Benutzerkontos und des damit einhergehenden Moodle-Benutzerkontos, etc.) besteht seitens des STI-Hagen, sei es durch die Studienleitung des STI-Hagen, oder seiner (Verwaltungs-)Mitarbeiter/Innen, etc., nicht.

Verstößt ein/e Teilnehmer/In gegen die in § 5 genannten Verhaltensregeln, in wiederholender und/oder schwerer Weise, beispielsweise durch die Versendung von diffamierenden Mitschnitten aus Lehrveranstaltungen, kann er/sie vorrübergehend, oder dauerhaft von der Nutzung des Webangebots des STI-Hagen (beispielsweise durch Löschung bzw. Sperrung des Office 365-Benutzerkontos und des damit einhergehenden Moodle-Accounts) ausgeschlossen werden. Zur Vornahme dieser ausschließenden Maßnahmen ist ausschließlich die Studienleitung des STI-Hagen berechtigt.

Der Vornahme der ausschließenden Maßnahmen ist grundsätzlich eine Aufforderung der Studienleitung des STI-Hagen an den/die Teilnehmer/In vorauszugehen, durch welche der/die Teilnehmer/In aufgefordert wird das in Rede stehende Verhalten zu unterlassen, oder bestimmte Handlungen vorzunehmen.

Erst wenn der/die Teilnehmer/In einer vom STI-Hagen ausgesprochenen Aufforderung nicht nach kommt, kann die ausschließende Maßnahme gegenüber dem/der Teilnehmer/In durch die Studienleitung des STI-Hagen vorgenommen werden. Über die Wiederzulassung bereits ausgeschlossener Teilnehmer/Innen entscheidet ausschließlich die Studienleitung des STI-Hagen. Die Wiederzulassung kann dann vorgenommen werden, wenn gewährleistet ist, dass der/die Teilnehmer/In der ihm/ihr gegenüber ausgesprochenen Aufforderung zukünftig nachkommen wird.

§ 7 Rechtskonformität

Den Nutzern/Innen ist es nicht gestattet Inhalte zu versenden bzw. einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, dies gilt insbesondere für pornographische, obszöne, rufschädigende, verleumderische, beleidigende, bedrohende, volksverhetzende oder rassistische Inhalte.

Bei der Setzung von Verlinkungen bzw. dem Einbetten zu externen Webangeboten, obliegt es dem/der linksetzenden bzw. einbettenden Nutzer/In, sicherzustellen, dass diese keine rechtswidrigen Inhalte enthalten und dass die Linksetzung bzw. das Einbetten in keiner Weise gegen geltendes Recht verstößt. Ferner können durch die Linksetzung bzw. das Einbinden der externen Webangebote eine Übertragung von Daten der Nutzer/Innen an externe Webangebote erfolgen. Für die Umsetzung und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben ist jeweils der/die linksetzende bzw. einbettende Nutzer/In verantwortlich und nicht das STI-Hagen (sei es durch die Studienleitung des STI-Hagen, oder seine (Verwaltungs-)Mitarbeiter/Innen, etc.) verantwortlich.

Das STI-Hagen (sei es durch die Studienleitung des STI-Hagen, oder seine (Verwaltungs-)Mitarbeiter/Innen, etc.) ist nicht verpflichtet, die Beiträge der Nutzer/Innen nach gesetzeswidrigen Inhalten zu durchsuchen bzw. diese zu überwachen.

§ 8 Datenschutzrechtliche Hinweise zu den Drittanbietern

Zu unseren externen Webangeboten gehören beispielsweise die folgenden Webangebote der Dienstleister Microsoft sowie Zoom. Darüber hinaus können beispielsweise Videoinhalte von YouTube verlinkt werden:

Microsoft Office 365
Die virtuellen Kursräume der Moodle Lernplattform, in denen die Arbeitsmaterialien und moodleeigene Lernaktivitäten bereitgestellt werden, sind so eingerichtet, dass nur über Office 365 angemeldete Nutzer/Innen teilnehmen können. Zum Zwecke der Registrierung bzw. Anmeldung und Account-Erstellung sowie dem Bereitstellen der Office 365-Produkte, wie z.B. Outlook, Word, Excel, PowerPoint, SharePoint, OneDrive, etc., nutzen wir Office 365, einen Dienst der Microsoft Corporation, die ihren Sitz in den USA hat. Auf deren Datenverarbeitungsvorgänge haben wir keinen Einfluss. Weitere Informationen zum Datenschutz seitens Microsoft finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter www.microsoft.com/de-de/privacy/privacystatement.

Videokonferenz-Software Zoom
Für die Durchführung unsere Online-Unterrichtseinheiten sowie die Betreuung und Beratung der Teilnehmer/Innen insbesondere durch unsere Dozenten/Innen, nutzen wir das Tool „ZOOM“, um Videokonferenzen, Online-Meetings, Webinare, Telefonkonferenzen und/oder Webinare durchzuführen. Zoom ist ein Service der Zoom Video Communications, Inc., die ihren Sitz in den USA hat. Auf deren Datenverarbeitungsvorgänge haben wir keinen Einfluss. Weitere Informationen zum Datenschutz seitens Zoom finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter https://www.zoom.com/de/trust/privacy/privacy-statement. Videoplattform YouTube
Wird bei der Setzung von Verlinkungen bzw. dem Einbetten zu externen Webangeboten, auf Videos von YouTube verwiesen, stellt dies einen Dienst der YouTube, LLC dar, die eine Tochtergesellschaft von Google LLC ist und ihren Sitz in den USA hat. Dies kann auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten in ein Land außerhalb der Europäischen Union bedeuten. YouTube setzt Cookies ein, um Informationen über die Besucher seiner Online-Inhalte zu erfassen. Diese Daten werden u.a. genutzt, um Videostatistiken zu erstellen und die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern. Sind sie als Nutzer/Innen bei YouTube registriert, dann können die gespeicherten Informationen auch ihrem YouTube-Account zugeordnet werden. Wenn Sie das Video abspielen, kann dies zu weiteren Datenverarbeitungen führen. Ferner kann eine Verbindung zum GoogleDoubleClick Netzwerk hergestellt werden. Auf die Datenverarbeitungsvorgänge haben wir keinen Einfluss. Weitere Informationen zum Datenschutz seitens YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter www.youtube.com/t/privacy_at_youtube.

§ 9 Gesetzliche Vorschriften

Die Nutzer/Innen sind verpflichtet, die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Dies betrifft insbesondere die Regelungen des Urheber- und Datenschutzrechts. Sollten die Nutzer/Innen schuldhaft gegen diese Vorschriften verstoßen, haften diese nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 Urheberrecht

Der Dozent ist Urheber und Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte seiner Arbeitsmaterialien (z.B. Skripte, Textauszüge, Übersichten, Abbildungen, Sachverhalte, Übungsarbeiten, Aufgabenstellungen einschließlich der Lösungen, sämtliche Klausursachverhalte und deren Lösungen, Fragestellungen, Übungsaufgaben, Audio- und Videoaufnahmen, mittels Software erstellte Podcast und Videoclips, etc.) sowie seiner moodleeigenen Lernaktivitäten (z.B. Tests, Umfragen, Aufgaben, Abstimmungen, Datenbanken, Foren, Gegenseitige Beurteilungen, Glossare, H5Ps, Lektionen, Lernpakete, Wikis, etc.). Somit sind die von dem/von der Dozenten/In auf der Moodle Lernplattform eingestellten Arbeitsmaterialien sowie moodleeigenen Lernaktivitäten urheberrechtlich geschützt.

Das Urheberrecht und sämtliche Nutzungsrechte des/der Dozenten/In an seinen Arbeitsmaterialien sowie der moodleeigenen Lernaktivitäten verbleiben ausschließlich beim/bei der Dozenten/In. Somit verbleiben insbesondere seine/ihre Rechte, an den Arbeitsmaterialien, den moodeleigenen Lernaktivitäten, etc., diese jederzeit nach eigenem Ermessen zu nutzen, zu verwerten, zu verbreiten, zu vervielfältigen, öffentlich Zugänglich zu machen, oder einem Dritten Nutzungsrechte einräumen zu können, etc., ausschließlich bei dem/der Dozenten/In.

Der/die Dozent/In erteilt den Teilnehmer/Innen jedoch das Recht die zur Verfügung gestellten Arbeitsmaterialien sowie die moodleeigenen Lernaktivitäten zeitlich für die Dauer der Durchführung des Kurses am STI-Hagen zum persönlichen Gebrauch zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Verbreitung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung, etc. ist ohne Zustimmung des/der Dozenten/In nicht erlaubt. Gleiches gilt seitens der Teilnehmer/Innen für die während des Kurses von den Teilnehmer/Innen erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeitsmaterialien.

§ 11 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des STI-Hagen ist ausschließlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt insbesondere für die vom/n dem/der Nutzer/Innen bereitgestellten Arbeitsmaterialien, einschließlich der externen Links und den daraus resultierenden Inhalten.

Das STI-Hagen übernimmt keine Haftung für einen ständig unterbrechungsfreien Abruf der angebotenen Internetdienste. Dies gilt insbesondere für die unterbrechungsfreie Erreichbarkeit der Moodle Lernplattform sowie für die unterbrechungsfreie Durchführung von Videokonferenzen per Videokonferenz-Software. Eine Haftung diesbezüglich wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Das STI-Hagen (sei es durch die Studienleitung des STI-Hagen, oder seiner (Verwaltungs-)Mitarbeiter/Innen, etc.) ist nicht verpflichtet, die Beiträge der Nutzer/Innen nach gesetzeswidrigen Inhalten zu durchsuchen bzw. diese zu überwachen.

§ 12 Gültigkeit und Änderungsvorbehalt

Das STI-Hagen behält sich das Recht vor die allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu erweitern, um sie an neue gesetzliche Vorgaben oder Änderungen unserer Dienstleistungen anzupassen. Die jeweils gültige Fassung wird auf unserer Moodle Lernplattform veröffentlicht und tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Wir empfehlen den Nutzern/Innen, die allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu überprüfen, um über die aktuellen Bestimmungen informiert zu bleiben.

§ 13 Salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil unseres Webangebots zu betrachten. Sollten einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.